Aufsicht

Das Regierungspräsidium Kassel ist unmittelbare Rechtsaufsichts- und Finanzaufsichtsbehörde über die sechs Landkreise, die kreisfreie Stadt Kassel und die Stadt Fulda.

Notebook mit Diagrammen und Tablet — © StockSnap / Pixabay

Obere Aufsichtsbehörde

Finanzaufsicht

Das Regierungspräsidium Kassel ist unmittelbare Rechtsaufsichts- und Finanzaufsichtsbehörde über die sechs Landkreise, die kreisfreie Stadt Kassel und die Stadt Fulda.

Mauer mit braunen und grauen, größeren und kleineren Steinen — © Wolfgang Eckert / Pixabay

Fachaufsicht

Ordnungsrecht und Ordnungsverwaltung in Hessen

Das Regierungspräsidium Kassel nimmt die Aufgaben der Fachaufsichtsbehörde über die Ordnungsbehörden der Landkreise, kreisfreien Städte und kreisangehörigen Gemeinden wahr.

Akten, Hängeregister — © Avanti/Ralf Poller / Adobe Stock

Stellung einer Person

Personenstandsrecht

Als Personenstand wird die sich aus dem Familienrecht ergebende Stellung einer Person bezeichnet. Diese Umfasst die Geburt, den Tod, die Ehe und die damit namensrechtlich verbunden Tatsachen.

Es werden Blumen durch einen Zaun gereicht. — © svklimkin / Pixabay

Stiftungen

Stiftungswesen, Stiftungsrecht und Stiftungsvermögen in Hessen

Eine Stiftung im Rechtssinne ist eine rechtsfähige Organisation, die die Aufgabe hat, mit Hilfe eines ihr gewidmeten Vermögens einen festgelegten Stiftungszweck dauernd zu verfolgen.

Stempel und Stempelkissen — © Brett Hondow / Pixabay

Apostille/Legalisation

Beglaubigung von Urkunden

Beglaubigung von Urkunden zur Vorlage im Ausland, Internationaler Urkundenverkehr (Apostille/Legalisation).

Autobahn, Autos, Sonnenuntergang — © Laszlo / Adobe Stock

Artikel 14 GG

Grundlagen der Enteignung

Grundlagen Enteignung, Entschädigung, Artikel 14 GG, Entschädigungsfestsetzungsverfahren, Besitzeinweisungsverfahren, Enteignungsverfahren.

Eine Frau bearbeitet Anträge, Paragraphenzeichen — © Andrey Popov / Adobe Stock

Fachaufsicht

Asylbewerberleistungs- und Landesaufnahmegesetz

Flüchtlinge, die nach Deutschland kommen, um einen Asylantrag zu stellen, werden nach einem festgelegten Verteilungsschlüssel auf die Bundesländer verteilt.

Rechts und links zwei erwachsene Personen, die in der Mitte ein kleines Kind an den Händen halten. — © Pexels / Pixabay

Kinder, Jugend, Familie

Jugendämter

Informationen zu der Rechtsaufsicht über Jugendämter, der Erstattung von Kosten der Jugendhilfe an Jugendämter durch das Land Hessen.

Das Regierungspräsidium ist Fachaufsichtsbehörde über die Wohngeldbehörden der Landkreise seines Bezirks, der kreisfreien Stadt Kassel und der Stadt Fulda.
In diesem Zusammenhang berät es die Wohngeldbehörden aus fachlicher Sicht. Ein Schwerpunkt des Sachgebietes liegt in den örtlichen Prüfungen bei den Wohngeldbehörden.

Für Fragen, die die Beantragung von Wohngeld betreffen, sind die Wohngeldbehörden der Landkreise bzw. der kreisfreien Stadt Kassel und der Stadt Fulda zuständig.

Rechtsgrundlagen
• Wohngeldgesetz

Das Regierungspräsidium übt in seinem Bezirk die Rechtsaufsicht über die örtlichen Träger der Kriegsopferfürsorge für den Bereich der Versorgung der Opfer des Krieges nach dem Bundesversorgungsgesetz und anderen Fachgesetzen im Rahmen des sozialen Entschädigungsrechts aus.

Die Landesabrechnungsstelle ist zuständig für die Abrechnung der Aufwendungen der örtlichen Träger der Kriegsopferfürsorge im Regierungsbezirk einschließlich des Landeswohlfahrtsverbandes Hessen.
Die Abrechnung erfolgt mit den Bundeskassen in Trier und in Halle/Saale (Darlehen).

Rechtsgrundlagen

Bundesversorgungsgesetz (BVG) und Nebengesetze wie
- Soldatenversorgungsgesetz (SVG)
- Opferentschädigungsgesetz (OEG)
- Häftlingshilfegesetz (HHG) und
- Infektionsschutzgesetz (IfSG)

Hinweis auf weitere Informationsquellen

Empfehlungen zur Kriegsopferfürsorge (Herausgeber: Bundesarbeitsgemeinschaft der Integrationshelfer und Hauptfürsorgestellen).

KB-Helfer (Ratgeber zum Behindertenrecht und sozialen Entschädigungsrecht).