Zivile Verteidigung

Im Zusammenhang mit der Novellierung der „Konzeption Zivile Verteidigung“ (KZV) ist ein Basisdokument für die Aufgabenerfüllung im Bereich der Zivilen Verteidigung und zivilen Notfallvorsorge des Bundes im Jahr 2016 beschlossen worden. Hintergrund ist die bessere Unterstützung der Länder durch den Bund bei der Vorbereitung auf Großschadenslagen und deren Bewältigung im Kontext mit der allgemeinen Zunahme von Terroranschlägen und Hochwasserlagen aus dem Inneren sowie die Aufrechterhaltung der staatlichen Ordnung.

Hier sind etwa die vom Bund eingerichteten Medizinischen und Analytischen Task Forces zu erwähnen, welche konzeptionell in enger Verknüpfung zum Katastrophenschutz stehen.

Das Regierungspräsidium Kassel hat die zentrale Aufgabe der alarmkalenderführenden Stelle sowie die Ernährungssicherstellung auf Grundlage des Ernährungssicherstellungs- und Ernährungsvorsor-gegesetzes sowie die Sicherstellung der Versorgung mit Gütern in den Bereichen Wirtschaft, Verkehr und Kommunikation.

Ferner koordiniert das Regierungspräsidium Kassel zivile Belage im Regierungsbezirk und hält engen Kontakt zu den deutschen und ausländischen Militärstreitkräften. Diesbezüglich kommt der zivil-militärischen Zusammenarbeit (ZMZ) eine besondere Bedeutung zu. Zentrales Verbindungsinstrument im Regierungsbezirk ist das Bezirksverbindungskommando, welches vom Landeskommando Hessen in Wiesbaden geführt wird. Die zentrale Aufgabe des Bezirksverbindungskommandos ist die Beratung der zivilen Katastrophenschutzstäbe über die Möglichkeiten und Schranken der militärischen Unterstützung im Rahmen eines eingetretenen Katastrophenfalls bzw. einer Großschadenslage.

Darüber hinaus bearbeitet das Regierungspräsidium Kassel die Manöver- und Übungsanmeldungen der Bundeswehr und der NATO-Streitkräfte für den Regierungsbezirk Kassel und führt Anhörungsverfahren bezüglich militärischer Schutzbereiche durch.

Des Weiteren obliegt dem Regierungspräsidium Kassel die Genehmigung von Veränderungsanträ-gen im Zusammenhang mit öffentlichen Schutzräumen und führt diesbezüglich erforderliche Entwidmungsverfahren durch.

Nähere Informationen zum Thema Zivile Verteidigung sowie Zivil- und Bevölkerungsschutz erhalten Sie zusätzlich über die Internetpräsenzen des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) sowie des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat.

Kontakt

Sven Münstermann
Tel.: 0561 106 2412
Fax: 0561 106 1622
E-Mail: sven.muenstermann@rpks.hessen.de

Wolfgang Tetzlaff
Tel.: 0561 106 2415
E-Mail: wolfgang.tetzlaff@rpks.hessen.de

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