Gewässerschutzinspektion

Die betriebliche Gewässerschutzinspektion

 

Insbesondere die zahlreichen auf den unsachgemäßen Umgang mit wassergefährdenden Stoffen zurückzuführenden Boden- und Grundwasserbelastungen, die Belastung oberirdischer Gewässer bei akuten betrieblichen Schadensfällen und die überwiegend für den Gewässerschutz bedeutsamen Altlasten haben die Notwendigkeit des vorsorgenden anlagenbezogenen Gewässerschutzes verdeutlicht. Die Betreiber sind für den ordnungsgemäßen Zustand ihrer Anlagen und den Umgang damit selbst verantwortlich. Anlagenbetreiber und -planer müssen ihre Pflichten kennen und beachten.

 

An Stelle einzelfallbezogener behördlicher Zulassungen und Überwachungsmaßnahmen ist die Betreiberverantwortlichkeit durch den verstärkten Einsatz von staatlich anerkannten sachverständigen Stellen getreten. Zur sicheren Umsetzung der umfangreichen gesetzlichen Vorgaben unter Beachtung der technischen Regeln ist eine übergeordnete staatliche Beratung und Überwachung der Betriebe durch Betriebliche Gewässerschutz-Inspektionen (BGI) erforderlich.

 

Die BGI gewährleistet ebenfalls die vom hessischen Gesetzgeber im Rahmen des § 53 des hessischen Wassergesetzes (HWG) geforderte Wasseraufsicht. Die Aufgaben der Betrieblichen Gewässerschutz-Inspektion (BGI) ist in Hessen mit Erlass vom 19. August 1996 konkretisiert worden. Die bei den Erstbegehungen der Betriebe erhobenen Daten werden erfasst und durch regelmäßig wiederkehrende Betriebsbegehungen und Sachverständigenprüfungen aktualisiert.

 

Bei den Betrieblichen Gewässerschutz-Inspektionen (BGI) wird vor allem geprüft,

  • ob die erforderlichen wasserrechtlichen Zulassungen und die Anzeigen für Anlagen und gewerbliche Abwassereinleitungen vorliegen und beachtet werden,
  • ob die wasserrechtlich vorgeschriebenen Prüfungen durch Sachverständige durchgeführt werden,
  • ob die bei den Sachverständigenprüfungen erkannten Mängel beseitigt und sonst notwendige Anlagensanierungen durchgeführt werden,
  • ob Boden- und Grundwasserverunreinigungen zu besorgen sind, wobei im Zweifelsfall behördliche Gefahrerforschungsmaßnahmen durchzuführen sind,
  • ob erforderliche Boden- und Grundwassersanierungsmaßnahmen ordnungsgemäß durchgeführt werden und
  • ob der Betrieb über ein funktionsfähiges betriebliches Überwachungssystem verfügt, um den Anforderungen der Eigenverantwortung gerecht werden zu können.

Die Betriebliche Gewässerschutz-Inspektion ist ein modernes Instrument, das die Ziele eines umweltorientierten betrieblichen Management-Systems unterstützt (Öko-Audit-System, Umweltallianz).

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