Gewässerschutzinspektion

Die betriebliche Gewässerschutzinspektion

Insbesondere die zahlreichen auf den unsachgemäßen Umgang mit wassergefährdenden Stoffen zurückzuführenden Boden- und Grundwasserbelastungen, die Belastung oberirdischer Gewässer bei akuten betrieblichen Schadensfällen und die überwiegend für den Gewässerschutz bedeutsamen Altlasten haben die Notwendigkeit des vorsorgenden anlagenbezogenen Gewässerschutzes verdeutlicht. Die Betreiber sind für den ordnungsgemäßen Zustand ihrer Anlagen und den Umgang damit selbst verantwortlich. Anlagenbetreiber und -planer müssen ihre Pflichten kennen und beachten.

Die Wasserbehörden haben im Rahmen ihrer gesetzlich verankerten Aufsichtsfunktion (Gewässeraufsicht) sicherzustellen, dass von Abwasseranlagen und -einleitungen sowie von Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen keine Gefahren für Boden, Grundwasser, Oberflächengewässer und öffentliche Abwasseranlagen ausgehen können. Hierzu erfassen und überwachen die Wasserbehörden wasserwirtschaftlich relevante Betriebe und Anlagen, was üblicherweise im Rahmen der betrieblichen Gewässerschutzinspektion geschieht.

Die bei den Erstbegehungen der Betriebe erhobenen Daten werden erfasst und durch regelmäßig wiederkehrende Betriebsbegehungen und Sachverständigenprüfungen aktualisiert.

Bei den Betrieblichen Gewässerschutz-Inspektionen (BGI) wird vor allem geprüft,

  • ob die erforderlichen wasserrechtlichen Zulassungen und die Anzeigen für Anlagen und gewerbliche Abwassereinleitungen vorliegen und beachtet werden,
  • ob die wasserrechtlich vorgeschriebenen Prüfungen durch Sachverständige durchgeführt werden,
  • ob die bei den Sachverständigenprüfungen erkannten Mängel beseitigt und sonst notwendige Anlagensanierungen durchgeführt werden,
  • ob Boden- und Grundwasserverunreinigungen zu besorgen sind, wobei im Zweifelsfall behördliche Gefahrerforschungsmaßnahmen durchzuführen sind,
  • ob erforderliche Boden- und Grundwassersanierungsmaßnahmen ordnungsgemäß durchgeführt werden und

ob der Betrieb über ein funktionsfähiges betriebliches Überwachungssystem verfügt, um den Anforderungen der Eigenverantwortung gerecht werden zu können.

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