Vorsorge & Nachsorge

Boden ist wie Luft, Wasser oder Licht eine natürliche und unentbehrliche Lebensgrundlage für Pflanzen, Tiere und Menschen. Nur auf intakten Böden kann die Landwirtschaft dauerhaft gesunde Nahrungsmittel produzieren. Sauberes Grundwasser kann nur garantiert werden, wenn wir unsere Böden unversehrt halten. Boden ist kaum erneuerbar und steht damit als Ressource nur begrenzt zur Verfügung.

Das Bodenschutzrecht enthält eine grundsätzliche Vorsorgepflicht: Der Eigentümer eines Grundstücks, der Inhaber der tatsächlichen Gewalt über ein Grundstück und jeder, der durch seine Aktivitäten Veränderungen der Bodenbeschaffenheit eines Grundstücks herbeiführen kann, muss Vorsorge gegen das Entstehen schädlicher Bodenveränderungen treffen.  (Quelle: HMUKLV)

Vorsorge durch Vermeidung bzw. Reduzierung der Bodeninanspruchnahme

Durch Fachbeiträge Bodenschutz in flächenrelevanten Raum- bzw. sonstigen fachbezogenen Planungsvorhaben wirkten wir darauf hin, dass die Ziele des vorsorgenden Bodenschutzes zum Schutz und Erhalt der natürlichen Bodenfunktionen berücksichtigt werden.

Hierzu gehören z.B. die Lenkung der Flächeninanspruchnahme auf Flächen mit geringem Funktionserfüllungsgrad, die Formulierung von Auflagen zur Vermeidung oder Minimierung unvermeidbarer vorhabensbezogener Auswirkungen auf die Bodenfunktionen sowie die Überwachung der Einhaltung fachlicher Grundsätze zum Bodenschutz im Zuge der Umsetzung zugelassener Vorhaben.

Nachsorge durch Erkundung, Untersuchung und Sanierung von Altlasten, schädlichen Bodenveränderungen und Grundwasserverunreinigungen

Durch die Deponierung von und den Umgang mit umweltgefährdenden Stoffen sind in der Vergangenheit zahlreiche schadstoffbedingte schädliche Bodenveränderungen und daraus resultierende Grundwasserverunreinigungen entstanden.

Im Bereich des Regierungspräsidiums Kassel sind wir für den Fall zuständig, dass ein Gewerbe- oder Industriebetrieb oder eine Anlage stillgelegt wurde (Altstandorte) und zu vermuten ist, dass aufgrund der ehemaligen Nutzung des Grundstücks Schadstoffe in den Boden gelangt sind, z. B. durch Betriebsstörungen, Leckagen an Anlagen, Unfälle oder unsachgemäßen Umgang mit Betriebsmitteln.

Ferner können Schadstoffe durch nicht ordnungsgemäße Behandlung, Lagerung oder Ablagerung von Abfällen (z. B. alte Hausmülldeponien, "wilde Müllkippen"; sog. Altablagerungen), die noch nach Jahren biologischen, chemischen und physikalischen Abbau- und Umbauprozessen unterliegen, in den Boden und das Grundwasser gelangen.

Von derartigen Standorten können Gefahren für Mensch und Umwelt (insbesondere Boden, Nutzpflanzen und Grund- bzw. Trinkwasser) ausgehen. Diese Gefahren zu beseitigen oder zumindest die daraus resultierenden Auswirkungen für Mensch und Umwelt zu minimieren bzw. abzuwehren ist unsere vordringliche Aufgabe.

Im Dienstbezirk des Regierungspräsidiums Kassel befindet sich u.a. der Rüstungsaltstandort Hess. Lichtenau-Hirschhagen.

Altlastenverdächtige Flächen und Grundwasserschadensfälle werden von uns erfasst, bewertet und überwacht. Wir veranlassen auch die Sanierungen. Im Einzelnen bedeutet das:

  • Altlasten, Grundwasserschadensfälle
    Über historische Recherchen wird der Sanierungsverantwortliche ermittelt und anhand von Boden-/Grundwassererkundungen erfolgt die Bewertung der altlastenverdächtigen Fläche. Nach Feststellen einer Sanierungsbedürftigkeit wird der Sanierungspflichtige ermittelt und die Durchführung von weiteren Untersuchungs- und/oder Sanierungsmaßnahmen  angeordnet oder in einem öffentlich-rechtlichen Vertrag geregelt. Das Verfahren endet im Regelfall mit der Feststellung des Sanierungserfolgs.
  • Gewerbliche Altlastensanierung
    Kann kein Sanierungsverantwortlicher gefunden werden, z. B. wegen Konkurs oder ist die Heranziehung noch gerichtlich zu klären, so kann die Durchführung der Altlastensanierung der Hessischen Industriemüll GmbH - Altlastensanierungsgesellschaft (HIM-ASG) übertragen werden, die dann im Auftrag des Landes tätig wird. Wir begleiten die Maßnahmen als Auftraggeber der HIM-ASG.
  • Altflächendatei (Altflächen-Informations-System - ALTIS)
    In dieser Datei werden alle Erkenntnisse über Altstandorte, Altablagerungen, sonstige schädliche Bodenveränderungen und Grundwasserschadensfälle erfasst. Auf diese Informationen kann für Auskünfte an Privatpersonen oder im Rahmen von Bauverfahren schnell zugegriffen werden.
  • Beteiligungsverfahren (Bauanträge, Bauleitverfahren usw.)
    Bei Nutzung von altlastenverdächtigen Flächen oder Altlasten bestehen oft Interessenkonflikte. Durch unsere Beteiligung bei der Bauleitplanung und in Baugenehmigungsverfahren werden die Belange des Boden- und Grundwasserschutzes gewahrt. Auch in anderen Verfahren, z. B. nach Immissionsschutz-, Wasser-, Naturschutz-oder Abfallrecht, sowie bei Verkehrswegeplanungen sind entsprechende Stellungnahmen abzugeben.

Unsere gesetzlichen Grundlagen finden sich im Bodenschutz-, Altlasten- und Wasserrecht.

Kontakt

Wir freuen uns über Ihre Fragen und Anregungen

Ihre Ansprechpartner beim Regierungspräsidium Kassel

Herr Reinhard Sudhoff
reinhard.sudhoff@rpks.hessen.de
Tel. 0561 106 3710
(Dezernatsleiter Standort Kassel)
Zuständigkeitsbereich: Stadt Kassel, LK Kassel, LK Schwalm-Eder, LK Waldeck-Frankenberg

Frau Sabine Kaemling
sabine.kaemling@rpks.hessen.de
Tel. 06621 406 775
(Dezernatsleiterin Standort Bad Hersfeld)
Zuständigkeitsbereich: LK Fulda, LK Hersfeld-Rotenburg, LK Werra-Meißner