Genehmigung industrieller Abwasseranlagen, Indirekteinleitung

Beim Neubau von gewerblichen Abwasserbehandlungsanlagen oder bei wesentlichen Änderungen dieser Anlagen prüft das Regierungspräsidium, ob eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) erforderlich ist.
Bei Anlagen, die für Abwasser mit erheblicher Belastung und/oder großer Menge ausgelegt sind, findet immer eine Umweltverträglichkeitsprüfung statt. Bei kleineren Anlagen erfolgt eine allgemeine oder standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls, ob die Baumaßnahme erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen haben kann.

 

Das Regierungspräsidium führt dann ein Genehmigungsverfahren mit einer vorgeschalteten Umweltverträglichkeitsprüfung durch, in der eine notwendige Baugenehmigung eingeschlossen ist.
Im Genehmigungsbescheid werden die Anforderungen festgesetzt, die auf Grund der umweltrechtlichen Vorschriften einzuhalten sind. Zur Verfahrensbeschleunigung kann einem vorzeitigen Beginn von Baumaßnahmen zugestimmt werden, wenn eine Genehmigung zu erwarten ist.
Die Indirekteinleitungen werden an den technischen Anforderungen gemessen und den direkten Einleitungen in ein Gewässer gleichgestellt. Der Unterschied besteht lediglich in der sogenannten Genehmigungspflicht; unter besonderen Voraussetzungen reicht eine Anzeige.

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