Wasserrechtliches Erlaubnisverfahren für die Einleitung von salzhaltigen Produktions- und Haldenabwässern der K+S KALI GmbH (Werk Werra und Werk Neuhof-Ellers) in die Werra

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Salzwassereinleitung

In Hessen wird seit mehr als 100 Jahren Kalibergbau betrieben. Die anfallenden Produktionsabwässer und die aufgefangenen Wässer aus den Rückstandshalden werden im Wesentlichen in die Werra eingeleitet. Die wasserrechtlichen Erlaubnisse hierfür sind bis zum 31.12.2020 befristet.

Da die Abwässer über diesen Zeitpunkt hinaus anfallen und entsorgt werden müssen, beabsichtigt die K+S Kali GmbH, die Einleitung ab 2021 fortzusetzen und einen Antrag auf Erteilung einer neuen wasserrechtlichen Erlaubnis für die Einleitung salzhaltiger Abwässer der beiden Kaliwerke „Werra“ und „Neuhof-Ellers“ zu stellen.

Im Zuge des wasserrechtlichen Erlaubnisverfahrens ist eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchzuführen. Das Regierungspräsidium Kassel hält die Durchführung eines Scopingverfahrens gemäß § 15 UVPG (Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung) für zweckmäßig. Der Zweck des Scopings ist die Unterstützung der Unternehmerin bei der Vorbereitung und Zusammenstellung des UVP-Berichtes, die Festlegung des voraussichtlichen Untersuchungsrahmens und des räumlichen Untersuchungsbereichs. Dazu dient auch die Einholung sachdienlicher Informationen, die für die Erarbeitung des UVP-Berichtes zweckdienlich sind, bei den Behörden, deren umweltbezogener Aufgabenbereich durch das Vorhaben berührt werden kann, den betroffenen Gebietskörperschaften und bei den anerkannten Umweltvereinigungen.

Nachfolgend finden Sie die von der K+S KALI GmbH erstellten Scopingunterlagen, ebenso die von mir angeschriebenen Behörden, Kommunen und Umweltvereinigungen (Verteiler).