ROV Nordseeleitung

Die geplante Rohrfernleitung zur Nordsee der K+S KALI GmbH ist ein länderübergreifendes Vorhaben. Neben Hessen betrifft es auch die Länder Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen. Für das Vorhaben werden in den Bundesländern jeweils eigenständige Raumordnungsverfahren (ROV) durchgeführt werden. Die Raumordnungsbehörden der Länder arbeiten dabei zusammen, so dass die ROV in den einzelnen Ländern eng miteinander abgestimmt durchgeführt werden.

Am 25.März 2014 ist die Antragskonferenz mit Scopingtermin im Regierungspräsidium Kassel für den hessischen Leitungsabschnitt durchgeführt worden. Grundlage dafür waren eine von dem Vorhabenträger vorgelegte Beschreibung des Vorhabens und möglicher Korridorvarianten sowie ein Vorschlag für den Untersuchungsrahmen. Das Unternehmen hat die Unterlagen im Februar 2014 vorgelegt. Diese Unterlagen können unter den Links am rechten Bildschirmrand eingesehen werden. Die Antragskonferenzen in Niedersachsen (Oldenburg und Hannover) und in Nordrhein-Westfalen (Detmold) haben im April 2014 stattgefunden.

Die Antragskonferenz dient der Vorbereitung eines Raumordnungsverfahrens, um die für ein Raumordnungsverfahren erforderlichen Unterlagen zu bestimmen und den Untersuchungsrahmen festzulegen. An der Antragskonferenz sind alle betroffenen Kommunen, die berührten Träger öffentlicher Belange sowie die anerkannten Naturschutzverbände beteiligt worden. Das Protokoll der Antragskonferenz in Kassel, die dort gezeigte Präsentation der K+S KALI GmbH als Antragsteller und die von dem beauftragten Fachbüro gezeigte Präsentation der geplanten Inhalte der Antragsunterlagen können unter den Links am rechten Bildschirmrand aufgerufen werden.

Auf der Grundlage der Ergebnisse der Antragskonferenzen wird der Untersuchungsrahmen für den ROV-Antrag zwischen den zuständigen Raumordnungsbehörden in Hessen, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen abgestimmt. Hierbei ist auch über die vom Vorhabenträger näher zu untersuchenden Alternativen zu entscheiden. Die Ergebnisse der Antragskonferenzen ergeben sich aus den vorgelegten Unterlagen sowie aus den Stellungnahmen während und nach den Antragskonferenzen. Art und Umfang der Unterlagen, die vom Vorhabenträger für das Raumordnungsverfahren vorzulegen sind, und der Untersuchungsrahmen wurden von den beteiligten Raumordnungsbehörden in Detmold, Oldenburg und Kassel gemeinsam erarbeitet und sind dem Vorhabenträger im April 2015 vom Regierungspräsidium mitgeteilt worden. Der festgelegte Untersuchungsrahmen kann am rechten Bildschirmrand unter Downloads eingesehen werden.

Nach der Vorlage vollständiger Antragsunterlagen durch den Vorhabenträger wird das ROV mit der Eröffnung des Beteiligungsverfahrens förmlich eingeleitet. Bestandteil der Verfahrensunterlagen ist dabei insbesondere eine sog. Vorzugsvariante, für die der Vorhabenträger die Prüfung der Raumverträglichkeit beantragt. Bei diesem Verfahren wird dann neben der Beteiligung der Kommunen, Trägern öffentlicher Belange und Verbände auch die Öffentlichkeit einbezogen.

Das Raumordnungsverfahren endet nach Prüfung der eingegangenen Stellungnahmen mit einer landesplanerischen Beurteilung zur Raumverträglichkeit des Vorhabens. Die Erteilung der Baugenehmigung für das Vorhaben wird in einem anschließenden Genehmigungsverfahren geprüft. Die landesplanerische Beurteilung ist im anschließenden Zulassungsverfahren für die Rohrfernleitung als gutachterliche Stellungnahme zu berücksichtigen. Die landesplanerische Beurteilung wird veröffentlicht und dokumentiert auch den Umgang mit den im Raumordnungsverfahren vorgebrachten Stellungnahmen.

Ob ein Antrag auf Durchführung eines Raumordnungsverfahrens für eine Fernleitung zur Nordsee gestellt wird, obliegt der Entscheidung der K+S KALI GmbH als Trägerin des Vorhabens.
 

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