Naturschutzförderung

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Naturschutzförderung

Förderung von Naturschutzvorhaben

Seit 1983 wurden im Rahmen verschiedener Förderungsprogramme (Ausgleichsabgabe, Hessisches Landschaftspflegeprogramm, Investitionsprogramm, Kommunaler Finanzausgleich, LEADER I) von den Naturschutzbehörden im Regierungsbezirk Kassel in Zusammenarbeit mit den Forst- sowie Landwirtschaftsämtern insgesamt rd. 5.800 Förderprojekte umgesetzt. Die Unteren Naturschutzbehörden haben dabei etwa 1.100 Vorhaben (davon etwa 400 aus sogenannten § 6c – Mitteln der Ausgleichsabgabe) finanziert .

 

Dabei wurden als Zuwendungen oder Eigenregiemaßnahmen (auch Ankauf schutz- oder entwicklungswürdiger Flächen) aus Mitteln der Ausgleichsabgabe 2.032, im Rahmen des HELP durch die Forstämter 2.615 bzw. durch die Landwirtschaftsämter 1.006 Naturschutzprojekte umgesetzt. Im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleiches wurden in den Jahren 1992-1997 insgesamt 68 Vorhaben zur Biotopsicherung und - vernetzung gefördert. Daneben wurden im Zusammenhang mit dem LEADER I -Programm im Biosphärenreservat Rhön insgesamt 82 Vorhaben bezuschusst.

 

Neben dem Ankauf schutz- oder entwicklungswürdiger Grundstücke wurden aus den o. g. Fördermitteln ganz unterschiedliche Maßnahmen (Anlage Streuobstwiesen, Renaturierung von Bachläufen, Entsiegelungen, Dachbegrünungen,...) gefördert. Das gesamte Fördervolumen im Regierungsbezirk Kassel seit 1988 allein aus der Ausgleichsabgabe beläuft sich auf rd. 26 Mio Euro.

 

Durch Zeitablauf einiger Förderprogramme bzw. aufgrund des Einsparungszwanges der öffentlichen Haushalte stehen derzeit nur bei der Ausgleichsabgabe (neuer Begriff: Ersatzzahlung) noch in begrenztem Umfang Haushaltsmittel bereit.

 

Hessisches Programm für Agrarumwelt- und Landschaftspflege-Maßnahmen (HALM)

Das Hessische Programm für Agrarumwelt- und Landschaftspflege-Maßnahmen – kurz HALM - dient der Förderung einer besonders nachhaltigen Landbewirtschaftung in Hessen und ersetzt das bisherige Hessische Integrierte Agrarumweltprogramm (HIAP).

 

Ersatzzahlung (früher Ausgleichsabgabe)

Eingriffe in Natur und Landschaft (z.B. Baumaßnahmen) können durch Kompensationsmaßnahmen oder durch Inanspruchnahme des Ökokontos ausgeglichen werden. Unterbleibt die Kompensation oder ist diese nicht vollständig, hat der Verursacher des Eingriffes eine Ersatzzahlung gem. § 15 Abs.6 des Bundesnaturschutzgesetzes zu zahlen. Diese Abgaben werden je nach Verfahrenszuständigkeit von der zuständigen Unteren Naturschutzbehörde bzw. der Oberen Naturschutzbehörde festgesetzt und vereinnahmt.

 

Aus den erhobenen Abgaben können wieder Naturschutz- oder auch Landschaftspflegemaßnahmen finanziert werden. Die Entscheidung über einen finanziellen Zuschuss trifft die Obere Naturschutzbehörde (Regierungspräsidium Kassel) bzw. die zuständige Untere Naturschutzbehörde (Kreisausschuss des Landkreises bzw. Magistrat der Städte Fulda/Kassel).

Da sich die gesetzlichen Rahmenbedingungen (insb. das Hessische Naturschutzgesetz) in den letzten Jahren häufig geändert haben, wird zwischen Ausgleichsabgaben nach neuerem Naturschutzrecht (Außenbereichsabgaben) und Ausgleichsabgaben nach altem Naturschutzrecht (Innenbereichsabgaben) unterschieden.

 

Für die Ersatzzahlungen, welche für durch Windkraftanlagen bedingte Landschaftsbildbeeinträchtigungen erhoben werden, wurde ein neues Verwendungsverfahren entwickelt: Diese Gelder sollen in den betroffenen Gemeinden eingesetzt werden. Die Entscheidung über den Einsatz der sog. Windkraftmittel trifft die Obere Naturschutzbehörde als Bewilligungsbehörde.

Nähere Informationen zur Höhe der Förderung und Förderfähigen Maßnahmen ergeben sich aus den Downloads.

 

Kontakt

Ersatzzahlung
Stephan Weber
Tel.: 0561 106 4563
Fax: 0561 106 1691
E-Mail: stephan.weber@rpks.hessen.de

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