Klimaschutz durch Emissionshandel

Durchführung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz (TEHG)

 

Zum 01.01.2005 wurde das EU-weite System für den Handel mit Treibhausgas-Emissionsberechtigungen in Deutschland eingeführt, wodurch das Klimaschutzziel nach dem sog. Kyoto-Protokoll erreicht werden soll. Deutschland muss danach seine Treibhausgasemissionen in der Periode von 2008 bis 2012 um 21 % gegenüber dem Bezugsjahr 1990 reduzieren.

 

Die Einführung eines gemeinschaftsweiten Emissionshandelssystems zur Reduzierung von Treibhausgasemissionen stellt einen besonderen Meilenstein bei der Bekämpfung des Klimawandels dar. Für den weltweiten Klimaschutz kommt es nämlich nicht darauf an, wo Treibhausgasemissionen reduziert bzw. vermieden werden, sondern dass dies auch wirklich geschieht.

Das Emissionshandeslsystem wird in Deutschland in drei zentralen Stufen ausgebildet:

  1. das Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz (TEHG), welches den rechtlichen Rahmen schafft;
  2. der nationale Allokationsplan (NAP) für die jeweilige Zuteilungsperiode, der Emissionsziele ausweist und Zuteilungsregeln politisch festlegt und Grundlage ist für
  3. das Zuteilungsgesetz (ZuG), welches die nationale Emissionsmengenplanung und die Regeln für die Zuteilung von Emisissionsrechten für die jeweilige Zuteilungsperiode rechtsverbindlich festlegt und durch die Zuteilungsverordnung konkretisiert wird.

Das TEHG gilt für folgende Tätigkeiten:

  1. Energieumwandlung und umformung,
  2. Eisenmetallerzeugung und verarbeitung,
  3. Zementindustrie,
  4. Glas- und Keramikindustrie,
  5. Papier- und Zellstoffanlagen