Aufgaben der Bergaufsicht

In Nord- und Osthessen werden Kalisalze an der Werra und in Neuhof unter Tage abgebaut und in Fabriken zu Düngemittel und hochwertigen Chemikalien aufbereitet. Für die Bauindustrie werden Rohstoffe wie Basalt, Quarzkies und Quarzsand, Ton und Gips in Tagebauen oder im Tiefbau gewonnen. Für die Genehmigungen und die Betriebsaufsicht ist das Regierungspräsidium als Bergbehörde zuständig. Dies gilt auch für Abfallentsorgungsanlagen in diesen Betrieben, z.B. die Untertage-Deponie Herfa-Neurode.

 

Die Bergaufsicht wird für alle sechs Landkreise incl. Stadt Kassel in Bad Hersfeld durchgeführt.

 

Planfeststellungen und Genehmigungen nach Bergrecht

Bergbaubetriebe dürfen nur aufgrund zugelassener bergrechtlicher Betriebspläne errichtet und geführt werden. Die Zulassung dieser Betriebspläne erfolgt durch das Dezernat Bergaufsicht für den gesamten Regierungsbezirk. Gleichzeitig ist das Dezernat für weitere Genehmigungen und Zulassungen aufgrund der für Bergbaubetriebe geltenden Bergverordnungen und anderen Gesetze zuständig (z. B. Wasser-, Immissionschutz-, und Abfall- und Arbeitsschutz).

 

Betriebsaufsicht über Bergbaubetriebe

Das Dezernat 34 ist für die Betriebsaufsicht über alle im Regierungsbezirk gelegenen Bergbaubetriebe zuständig. In dieser Funktion finden regelmäßige Betriebsbefahrungen und Beratungen der Bergwerksunternehmer statt. Die Betriebsaufsicht erstreckt sich auch auf die Arbeitssicherheit, die Untersuchung und Auswertung von Unfällen sowie den Nachbarschaftsschutz.

 

Abfallentsorgungsanlagen und abfallrechtliche Genehmigungen für Anlagen unter Bergaufsicht

Das Dezernat Bergaufsicht ist für die abfallrechtliche Genehmigung von Abfallentsorgungsanlagen zuständig, die in Bergwerksbetrieben errichtet und betrieben werden. Hierzu gehört unter anderem die untertägige Entsorgung von Abfällen (Untertage-Deponie, Bergversatz). Das Dezernat ist auch für die Genehmigungen von Notifizierungen bei grenzüberschreitender Verbringung von Abfällen zu Abfallentsorgungsanlagen in Bergwerksbetrieben zuständig. Die Anlagen werden regelmäßig überwacht.