Entsorgungswege - CP

Die Abfallentsorgung beinhaltet Verwertungs- und Beseitigungsverfahren, einschließlich der Vorbereitung vor der Verwertung oder Beseitigung.

Hausmüll oder hausmüllähnlicher Gewerbeabfall ist den (örtlichen) öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern (= ÖRE) zu überlassen.

Die Entsorgung von bzw. der Umgang mit Abfällen ist in einer großen Anzahl von Rechtsvorschriften reglementiert. Hierzu zählt neben europarechtlichen Vorschriften wie der EG-Abfall-Rahmenrichtlinie insbesondere das Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG), in dem z. B. die fünfstufige Abfallhierarchie festgeschrieben ist, und das Hessische Ausführungsgesetz zum Kreislaufwirtschaftsgesetz (HAKrWG).

Das Nachweisverfahren dient dazu, den Weg der Abfälle nach dem Grundsatz der lückenlosen Überwachung von der Entstehung bis zur Entsorgung – also der schadlosen Verwertung oder gemeinwohlverträglichen Beseitigung – zu verfolgen. Grundzüge der Nachweisführung regelt dabei das Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG).

Die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger regeln durch Satzung den Anschluss der Grundstücke an die Sammelsysteme, Einrichtungen und Anlagen zur Abfallentsorgung sowie deren Benutzung.