Abfallnews CP Topthema | Regierungspräsidium Kassel

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Abfallnews

Was gibt es Neues?

Das „Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen“ ist zum 01.06.2012 in Kraft getreten und hat das bisherige Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz abgelöst.

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Wegfall Heizwertklausel

Das Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) sieht eine fünfstufige Abfallhierarchie vor. Hiervon konnte bis Juni 2017 im Bereich der sonstigen, energetischen Verwertung (Abfallverbrennung mit Nutzung der dabei frei werdenden Wärme) in der Regel abgewichen werden, wenn nach dem als „Heizwertklausel“ bezeichneten § 8 Abs. 3 KrWG der Heizwert des einzelnen Abfalls mindestens 11.000 Kilojoule pro Kilogramm (kJ/kg) betragen hat.

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Änderung Strafgesetzbuch

Mit dem 45. Strafrechtsänderungsgesetz zur Umsetzung der Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über den strafrechtlichen Schutz der Umwelt wurde der § 326 Abs. 1 Strafgesetzbuch geändert.

Abfalleinstufung

Die Gefährlichkeit von Abfällen

Die Anwendung der gefahrenrelevanten Eigenschaften nach Anhang III der Abfallrahmenrichtlinie (AbfRRL) bei der Einstufung von Abfällen als gefährlicher Abfall.

Elektr. Nachweisverfahren

Das elektronische Nachweisverfahren (eANV)

Die Nachweis- und Registerführung im Rahmen der Entsorgung gefährlicher, nachweispflichtiger Abfälle hat seit dem 1. April 2010 in elektronischer Form zu erfolgen. Dies bedeutet, die Beteiligten müssen die zur Nachweisführung erforderlichen Unterlagen elektronisch übermitteln, mit einer qualifizierten elektronischen Signatur im Sinne des Signaturgesetzes versehen sowie die für den Empfang erforderlichen Zugänge eröffnen.

Abfallverbringung

Wie können Abfälle grenzüberschreitend verbracht werden?

Wer Abfälle grenzüberschreitend verbringen will, muss diese vorher bei seiner zuständigen Behörde notifizieren. Je nach Abfallart und Entsorgungsverfahren gibt es verschiedene Notifizierungsverfahren.

Abfallrahmenrichtlinie

Welche Vorgaben und Regelungen werden im europäischen Abfallrecht einheitlich vorgegeben?

Mit der Abfallrahmenrichtlinie (Richtlinie 2008/98/EG über Abfälle und zur Aufhebung bestimmter Richtlinien) vom 19.11.2008 wurden die Mitgliedstaaten verpflichtet, durch Rechts- und Verwaltungsvorschriften die Vorgaben dieser Richtlinie in nationales Recht umzusetzen. Gleichzeitig wurden zu diesem Zeitpunkt die Richtlinien 75/439/EWG, 91/689/EWG und 2006/12/EG aufgehoben.

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Neuregelung zur Entsorgung HBCD- und anderer POP-haltiger Abfälle

POP (persistent organic pollutants = persistente organische Schadstoffe) zählen zu den weltweit gefährlichsten Schadstoffen. Sie sind persistent, d. h. physikalische, chemische oder biologische Prozesse bewirken keinen Abbau der Konzentration. POP können daher sehr lange – teilweise Jahrhunderte – in der Umwelt verbleiben und diese schädigen. Sie sind bioakkumulierbar, d. h. sie reichern sich in lebenden Organismen durch Nahrungsaufnahme...

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