Abfallimport + -export

Wie können Abfälle grenzüberschreitend im- bzw. exportiert werden?

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Abfallim- und Export

Wer eine grenzüberschreitende Verbringung von Abfällen durchführen möchte, muss in der Regel zuvor bei der zuständigen Behörde des Versandortes eine schriftliche Notifizierung einreichen. Der Notifizierung sind umfangreiche Unterlagen beizufügen, unter anderem das amtliche Notifizierungsformular, das beim Fachbuchhandel bezogen werden kann.

Eine Notifizierung umfasst grundsätzlich den gesamten Verbringungsvorgang vom ursprünglichen Versandort bis zur Verwertung oder Beseitigung.

Verbringungen von Abfällen zur Beseitigung sind nur in begrenztem Umfang möglich. Für sie besteht grundsätzlich Notifizierungspflicht.

Der Verbringung von Abfällen zur Verwertung hingegen sind nur wenige Grenzen gesetzt. Auskunft hierüber gibt die VO (EG) 1013/2006. Es wird unterschieden in gefährliche Abfälle (sog. gelb gelistete Abfälle) und nicht gefährliche Abfälle (sog. grün gelistete Abfälle). Hierzu bedarf es einer fachtechnischen Einstufung anhand der Anhänge III und IV der VO (EG) Nr.1013/2006.

Sofern Abfälle in keiner dieser Anhänge aufgeführt sind, sind diese sog. „nicht gelisteten Abfälle“ ebenso wie die „gelb“ gelisteten Abfälle notifizierungspflichtig.


Nähere Informationen zu dem Notifizierungsverfahren erhalten Sie im Downloadbereich.

Verbringungen „grün“ gelisteter Abfälle in EU-Staaten oder OECD-Staaten können ohne vorheriges Notifizierungsverfahren durchgeführt werden. Bei den Transporten sind nur sog. Versandinformationen mitzuführen. Inhalt und Umfang dieser Informationen ergibt sich aus Art. 18 VO (EG) Nr. 1013/2006.

Informationen zur grenzüberschreitenden Verbringung grün gelisteter Abfälle in Nicht-OECD-Staaten sind dem Download „Infoblatt zu grün gelisteten Abfällen“ zu entnehmen.

Kontakt

LK Fulda, LK Hersfeld-Rotenburg, Werra-Meißner-Kreis
Inge Bodden
Tel.: 06621 406 824
Fax: 06621 406 704
E-Mail: inge.bodden@rpks.hessen.de

Daniela Dehler
Tel.: 0561 106 3776
Fax: 0561 106 3771
E-Mail: daniela.dehler@rpks.hessen.de

LK Kassel, LK Waldeck-Frankenberg, Schwalm-Eder-Kreis, Stadt Kassel
Notifizierung von Abfallimporten und –exporten (außer Importe zur UTD Herfa-Neurode)

Angelika Großberndt
Tel.: 0561 106 3775
Fax: 0561 106 3771
E-Mail: angelika.grossberndt@rpks.hessen.de

Notifizierung von Abfallimporten zur UTD Herfa-Neurode
Annegret Schüler-Kropf
Tel.: 06621 406 885
Fax: 06621 406 708
E-Mail: annegret.schueler-kropf@rpks.hessen.de

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