Mutterschutz

Mutterschutz und Elternzeit gehören zu den etablierten familien- und gesundheitspolitischen Errungenschaften und tragen wesentlich zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf bei.

 

Durch das Mutterschutzgesetz sollen schwangere und stillende Frauen vor Gefahren, Überforderung und Gesundheitsschädigungen am Arbeitsplatz geschützt werden. Zu diesem Zweck muss der Arbeitgeber unter anderem die Gefährdungen der werdenden Mutter durch ihre Tätigkeit beurteilen und entsprechende Schutzmaßnahmen festlegen. Diese können von der Befreiung von einzelnen Tätigkeiten bis hin zu einem vollständigen Beschäftigungsverbot reichen. Das Hessische Ministerium für Soziales und Integration hat wichtige branchenspezifische Schutzbestimmungen in Merkblättern zusammengefasst.

 

Darüber hinaus dienen die Bestimmungen dem Schutz vor finanziellen Einbußen und vor dem Verlust des Arbeitsplatzes im Zusammenhang mit der Schwangerschaft.

 

Der Arbeitgeber muss das Regierungspräsidium über die Beschäftigung einer werdenden Mutter benachrichtigen. Das Hessische Ministerium für Soziales und Integration hat wichtige branchenspezifische Schutzbestimmungen in Merkblättern zusammengefasst. Diese finden Sie unter www.sozialnetz-hessen.de/ca/e/cmu/

 

Nach dem Gesetz zum Elterngeld und zur Elternzeit haben Mütter und Väter, die in einem Arbeitsverhältnis stehen, ein Recht auf drei Jahre Elternzeit. Während der Elternzeit gilt ebenfalls der besondere Kündigungsschutz. Eltern dürfen nicht benachteiligt werden.

 

 

Historie des Mutterschutzes in Deutschland

 

Seit 136 Jahren stehen werdende Mütter unter besonderem Schutz am Arbeitsplatz

 

Werdende Mütter, die ihren Vorgesetzten oder die Personalabteilung über ihre Schwangerschaft unterrichten, genießen einen besonderen Schutz. Das war nicht immer so, denn erst seit 136 Jahren gibt es entsprechende Regelungen, an die hier im Rahmen einer kleinen „Zeitreise“ erinnert werden soll.

 

Die Anfänge des Mutterschutzes finden sich in der Novelle der Gewerbeordnung von 1878, die festschrieb, dass Frauen bis zum Ablauf von drei Wochen nach der Geburt eines Kindes nicht beschäftigt werden dürfen. Gleichzeitig wurde im Zuge der Krankenversicherungsreform von 1883 ein Wochengeld während dieser ersten „Mutterschutzfrist“ gezahlt. 1891 wurde die dreiwöchige Frist um eine Woche verlängert. Ein vierwöchiges Wochengeld wurde ab 1903 gezahlt. In der Zwischenzeit mussten Mütter nach der Entbindung eine Woche ohne Lohn von der Arbeitsstelle fern bleiben.

 

1910 wurde erstmals eine Schutzfrist vor der Geburt in der Gewerbeordnung festgelegt, allerdings noch ohne Lohnausgleich. Frauen blieben damals zum Schutz des Ungeborenen zwei Wochen zu Hause. Wochengeld für die Zeit unmittelbar vor der Geburt gibt es erst seit 1914. Frauen, deren Männer den Kriegsdienst ableisteten, erhielten damals zusätzlich zum Wochengeld ein Entbindungs- und Stillgeld. Nach dem Krieg bekam dann jede krankenversicherte Mutter diese Zusatzleistung. Die zweiwöchige Schutzfrist verlängerte sich ab 1919 auf vier Wochen vor dem errechneten Geburtstermin. Formell gab es zwar nun eine Mutterschutzfrist, in der festgelegt war, wie lange die Frauen vor und nach der Geburt nicht arbeiten durften, es wurde jedoch selten etwas unternommen, wenn die Mütter trotzdem zur Arbeit herangezogen wurden. Berücksichtigt wurde dieser Umstand erst 1926, als die Kontrolle über die Einhaltung einschlägiger Gesetze der Gewerbeaufsicht übertragen wurde. Verstöße gegen das Mutterschutzgesetz wurden nun strafrechtlich geahndet.

Generelle Beschäftigungsverbote, heute geregelt in den Paragraphen 4 und 8 des Mutterschutzgesetzes, wie zum Beispiel beim Heben und Tragen von schweren Lasten und in Zusammenhang mit der Einwirkung schädlicher Strahlung und Stoffe, wurden 1942 eingeführt. Diese Verbote gelten bis heute und wurden stetig erweitert. Auch individuelle Beschäftigungsverbote, die der Arzt attestiert, waren fortan verbrieft. Das Verbot der Kündigung wurde auf die gesamte Schwangerschaft ausgedehnt sowie auf vier Monate nach der Geburt des Kindes.

 

1952 hielt der Mutterschutz Einzug ins Grundgesetz, in dem in Artikel 6 jeder Mutter Schutz und Fürsorge garantiert wird. Das „Gesetz zum Schutz der erwerbstätigen Mutter“ trat in Kraft. Seither gilt, dass werdende Mütter sechs Wochen vor und mindestens acht Wochen nach der Entbindung von der Arbeit freigestellt werden müssen, wobei sich die Schwangere vor der Entbindung ausdrücklich zur Arbeit bereit erklären kann. Während der gesamten Schwangerschaft braucht keine schwere körperliche Arbeit verrichtet zu werden. Auch Stillzeiten sind vom Arbeitgeber zu gewähren. Nacht- und Sonntagsarbeit sind grundsätzlich bis auf wenige Ausnahmen gesetzlich verboten.

 

1968 wurde das Mutterschutzgesetz noch einmal grundlegend reformiert. Das im Gesetz enthaltene Wochengeld wurde umbenannt in „Mutterschaftsgeld“ und die dazugehörigen Regelungen wurden in die Reichsversicherungsordnung aufgenommen. Die gesetzlichen Krankenkassen sind seitdem für die Zahlung des Mutterschaftsgeldes zuständig. Den klassischen „Mutterschaftsurlaub“, wie wir ihn heute kennen, gibt es seit 1979. Damals ermöglichte die gesetzliche Regelung erstmals eine Freistellung von der Arbeit für bis zu sechs Monate nach der Entbindung. Mütter erhalten weiterhin Mutterschaftsgeld und sind beitragsfrei in der Renten-, Kranken- und Arbeitslosenversicherung versichert.

Seit 1997 ist die Mutterschutzrichtlinienverordnung, heute Mutterschutzarbeitsplatzverordnung, die Grundlage für die Gefährdungsbeurteilung am Arbeitsplatz. Zu diesem Zweck muss der Arbeitgeber unter anderem Risiken und Gesundheitsgefährdungen der werdenden Mutter beurteilen und entsprechende Schutzmaßnahmen festlegen. Stück für Stück wurde der Schutz werdender Mütter weiter verbessert, so dass heute Vorschriften mit sehr hohem Schutzcharakter bestehen.

 

Die Arbeitsschutzexperten der Regierungspräsidien Darmstadt, Gießen und Kassel stehen daher den Müttern, Arbeitgebern, Betriebsräten usw. gerne als Ansprechpartner zur Verfügung.

 

Kontakt

Dez. 35.1 Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik
Zuständig:
LK Kassel, Waldeck-Frankenberg, Schwalm-Eder, Werra-Meissner und Stadt Kassel
Tel.: 0561 106 2788
Fax: 0611 327 640 922
E-Mail: arbeitsschutz@rpks.hessen.de
 

Dez. 35.2, Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik
Zuständig:
LK Hersfeld-Rotenburg und Fulda sowie Stadt Fulda
Tel.: 06652 9684 4338

Fax: 0611 327 640 703
E-Mail: arbeitsschutz-35.2@rpks.hessen.de