Novemberhilfe

NEU: Außerordentliche Wirtschaftshilfe für zu schließende Betriebe ("Novemberhilfe")

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Novemberhilfen

Die außerordentliche Wirtschaftshilfe des Bundes unterstützt Unternehmen, Betriebe, Selbstständige, Vereine und Einrichtungen, denen aufgrund staatlicher Anordnung das Geschäft untersagt wird. Unterstützungsmaßnahmen für indirekt Betroffene werden noch geklärt.

Die Wirtschaftshilfe wird als einmalige Kostenpauschale ausbezahlt. Bezugspunkt ist der durchschnittliche wöchentliche Umsatz im November 2019. Der Erstattungsbetrag beträgt 75 Prozent des entsprechenden Umsatzes für Unternehmen bis 50 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Prozentsätze für größere Unternehmen werden nach Maßgabe der beihilferechtlichen Vorgaben der EU ermittelt. Die gewährte außerordentliche Wirtschaftshilfe wird mit bereits erhaltenen staatlichen Leistungen für den Zeitraum, wie zum Beispiel Kurzarbeitergeld oder Überbrückungshilfe, oder mit eventuell späteren Leistungen aus der Überbrückungshilfe verrechnet.

Für nach November 2019 gegründete Unternehmen wird der Vergleich mit den Umsätzen von Oktober 2020 herangezogen. Soloselbständige haben ein Wahlrecht: Sie können als Bezugsrahmen für den Umsatz auch den durchschnittlichen Vorjahresumsatz 2019 zugrunde legen.

Die Anträge sollen über die bundeseinheitliche IT-Plattform der Überbrückungshilfegestellt werden können.

Damit das Geld schnell bei den Betroffenen ankommt, werden ab Ende November Abschlagszahlungen erfolgen. Soloselbständige erhalten dabei bis zu 5.000 Euro; andere Unternehmen bis zu 10.000 Euro. Die Zahlungen sind ebenfalls über die bundeseinheitliche Plattform zu beantragen, das Verfahren startet voraussichtlich am 25. November 2020. Um Missbrauch vorzubeugen, werden Maßnahmen zur Sicherstellung der Identität des Antragstellers vorgesehen.

Weitere Informationen beim Bundeswirtschaftsministerium

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