Öffentliche Bekanntmachungen
Öffentliche Bekanntmachung

Hier finden Sie alle Öffentlichen Bekanntmachungen des Regierungspräsidiums Kassel aus den Bereichen Umwelt, Natur und Planung.

Themen

Öffentliche Bekanntmachung

Stiftungen
Anerkennung der „Cook Bruns Stiftung“ mit Sitz in Kassel als rechtsfähige Stiftung
Nach § 80 des Bürgerlichen Gesetzbuches in der Fassung des Gesetzes zur Modernisierung des Stiftungsrechts vom 15. Juli 2002 (BGBl. I S. 2634) und § 3 des Hessischen Stiftungsgesetzes vom 4. April 1966 (GVBl. I S. 77) in der derzeitig gültigen Fassung habe ich die mit Stiftungsgeschäft vom 21.08.2021 errichtete „Cook Bruns Stiftung“ mit Sitz in Kassel, mit Stiftungsurkunde vom 28.09.2021 als rechtsfähig anerkannt.
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Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG in Verbindung mit § 27a HVwVfG
Änderungsvorhaben der K+S Minerals an Agriculture GmbH – Werk Neuhof-Ellers Die Beschüttung der Halde erfolgt nunmehr überwiegend vom Haldenfuß mit mobiler Bandanlage.
Die Firma K+S Minerals and Agriculture GmbH, Philippsthal beabsichtigt, den mit Planfeststellungsbeschluss vom 24.04.2003, Az.: 44/HEF-76 d 40 - 11-303/28/111, zugelassenen bergrechtlichen Rahmenbetriebsplan zur Westerweiterung der Kalirückstandshalde Neuhof zu ändern. Die Beschüttung der Halde erfolgt nunmehr überwiegend vom Haldenfuß mit mobiler Bandanlage.
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Stiftungen
Aufhebung der „Stiftung Karlskirche“ mit Sitz in Kassel

Die vom Stiftungsvorstand am 10.06.2021 beschlossene Aufhebung der „Stiftung Karlskirche“ mit Sitz in Kassel wird hiermit gem. §9 Abs. 1 des Hessischen Stiftungsgesetzes (HStG) vom 04.04.1966 (GVBl. I S. 77) in der zurzeit gültigen Fassung genehmigt.

Es findet eine Liquidation statt.

Kassel, den 16.07.2021

Regierungspräsidium Kassel
41 - 25 d 04/11 – (1) -88

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Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) nach § 16 BImSchG
Öffentliche Bekanntmachung nach § 10 Abs. 8a BImSchG (IED-Anlagen)

Antragsteller/Sitz: Eisenwerk Hasenclever & Sohn GmbH
Anlage: Auhammer 1, 35088 Battenberg (Eder)
Projekt: Aufstellung und Betrieb einer neuen Fertigungslinie für die Herstellung von Kernpaketen

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Öffentliche Bekanntmachung zum Vorhaben der EAM Natur GmbH, Information über die Durchführung einer Online-Konsultation im laufenden Genehmigungsverfahren – Bekanntmachung vom 19.04.2021
Errichtung und Betrieb von 18 Windkraftanlagen (WKA) im Forstgutsbezirk Reinhardswald, Oberförstereien Karlshafen und Gottsbüren; Vorranggebiete KS 4a und 4b gemäß Teilregionalplan Energie Nordhessen

Die EAM Natur GmbH, Maibachstraße 7, 35683 Dillenburg, hat einen Antrag gestellt auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb von 18 Windkraftanlagen (WKA) des Typs VESTAS V150 mit je 5.600 kW Nennleistung, 166 m Nabenhöhe, 241 m Gesamthöhe und 150 m Rotordurchmesser im Forstgutsbezirk Reinhardswald, Landkreis Kassel

Nachdem im Rahmen des immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens die Einwendungsfrist für die Öffentlichkeit am 04....

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Öffentliche Bekanntmachung nach § 10 Abs. 3 BImSchG
Genehmigungsverfahren nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG);

Die Verbands-Energie-Werk Gesellschaft für Erneuerbare Energien mbH, Arolser Landstraße 27, 34497 Korbach, hat einen Antrag gestellt auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb von 6 Windkraftanlagen (WKA) des Typs Nordex N149/4.0-4.5 mit je 4.000 bis 4.500 kW Nennleistung, 164 m Nabenhöhe, 149 m Rotordurchmesser und 238,5 m Gesamthöhe in der Gemeinde Vöhl sowie in der Stadt Lichtenfels, Landkreis Waldeck-Frankenberg.

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Stiftungen
Genehmigung der Änderung und Neufassung der Stiftungsverfassung der „Helga und Heinrich Holzhauer-Stiftung für krebskranke Kinder“ mit Sitz in 34253 Lohfelden

Die vom Vorstand in der Sitzung am 26.10.2020 beschlossene Änderung und Neufassung der Stiftungsverfassung wird hiermit gem. § 9 Absatz 1 des Hessischen Stiftungsgesetzes (HStG) vom 04.04.1966 (GVBl. I S. 77) in der zurzeit gültigen Fassung genehmigt.

Kassel, den 30.12.2020
Regierungspräsidium Kassel

41 - 25 d 04/11 (5) – 21

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Stiftungen
Genehmigung der Änderung und Neufassung der Stiftungsverfassung der „Heinz und Gudrun Meise-Stiftung für herzkranke Kinder“ mit Sitz in Rotenburg an der Fulda

Die vom Vorstand in der Sitzung am 26.10.2020 beschlossene Änderung und Neufassung der Stiftungsverfassung wird hiermit gem. § 9 Absatz 1 des Hessischen Stiftungsgesetzes (HStG) vom 04.04.1966 (GVBl. I S. 77) in der zurzeit gültigen Fassung genehmigt.

Kassel, den 23.12.2020
Regierungspräsidium Kassel

41 - 25 d 04/11 (3) – 4

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Öffentliche Bekanntmachung
Allgemeinverfügung zur Verlängerung der Arbeitszeit
Ausnahmebewilligung zur Beschäftigung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern an Sonn- und Feiertagen und für Abweichungen von bestimmten Beschränkungen des Arbeitszeitgesetzes aus Anlass der Ausbreitung des Coronavirus (SARS-CoV-2) in Deutschland gemäß § 15 Abs. 2 Arbeitszeitgesetz (ArbZG) vom 18.03.2020.
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Öffentliche Bekanntmachung
Anlage zum Umschlagen, Lagern und Behandeln von Abfällen in Hofgeismar

hier: Errichtung und Betrieb einer Halle zur Lagerung und Behandlung von Abfällen sowie für die Einleitung des anfallenden Niederschlagswassers in den Untergrund

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Veröffentlichung
Staustufen zur Nutzung der Wasserkraft
Fortschreibung der Liste der Staustufen und sonstigen Querverbauungen zur Wasserkraftnutzung nach § 35 Abs. 3 Wasserhaushaltsgesetz-WHG (vom 31. Juli 2009, BGBl. I S. 2585) im Zuständigkeitsbereich des Regierungspräsidiums Kassel
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Öffentliche Bekanntmachung
Allgemeinverfügung – Regelung des Umgangs mit gentechnisch veränderten Petunien
Zur Regelung des Umgangs mit gentechnisch veränderten Petunien erlässt das Regierungspräsidium Gießen folgende Allgemeinverfügung
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