Vorhaben von Hessen Mobil Straßen- und Verkehrsmanagement Eschwege zur Uferabflachung der Esse bei Retterode sowie den Umbau bestehender Teiche in Tümpel

Hessen Mobil Straßen- und Verkehrsmanagement Eschwege beabsichtigt die Uferabflachung der Esse bei Retterode sowie den Umbau bestehender Teiche in Tümpel.
Für das Vorhaben war nach § 5 in Verbindung mit § 7 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Februar 2010 (BGBl. I S. 94), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 8. September 2017 (BGBl. I S. 3370) zu prüfen, ob mögliche Umweltauswirkungen des Vorhabens die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung notwendig machen.
Für das Vorhaben war nach Nr. 13.18.2, Anlage 1, in Verbindung mit § 7 Abs. 2 UVPG eine standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalles erforderlich, um festzustellen, ob eine UVP erforderlich sein kann. Die Prüfung hat in der ersten Stufe ergeben, dass besondere örtliche Gegebenheiten vorliegen und so die Prüfung auf der zweiten Stufe unter Berücksichtigung der in Anlage 3 aufgeführten Kriterien weiter geführt wurde, ob das Neuvorhaben erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen haben kann, die die besondere Empfindlichkeit oder die Schutzziele des Gebietes betreffen und nach § 25 Absatz 2 bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären.
Die Vorprüfung des Einzelfalls des Regierungspräsidiums Kassel hat ergeben, dass erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen nicht zu erwarten sind und daher eine Umweltverträglichkeitsprüfung nicht erforderlich ist.
Für das Nichtbestehen der UVP-Pflicht sind folgende Gründe unter Berücksichtigung der Merkmale des Vorhabens oder des Standorts oder der Vorkehrungen und unter Hinweis auf die einschlägigen Kriterien des Anlage 3 UVPG maßgebend:
Die Umsetzung der geplanten bachnahen Abgrabungen und der Sicherung des Dammes sowie der Umbau der beiden Teiche inkl. Schaffung von Flachwasserbereichen und alle weiteren Rück- und Abbaumaßnahmen führen in ihrer Gesamtheit zwar zu temporären Eingriffen in Natur und Landschaft, die Maßnahmen selber führen aber zu erheblichen Verbesserungen der Schutzgüter des Naturschutzrechtes. Die Eingriffswirkungen werden durch die Maßnahmen in sich kompensiert.
Diese Feststellung ist nach § 5 Abs. 3 UVPG nicht selbständig anfechtbar.

Bad Hersfeld, den 04.11.2019
Regierungspräsidium Kassel
Abteilung Umwelt- und Arbeitsschutz
Dezernat 31.4
Geschäftszeichen: RPKS - 31.4-79 i 03/49-2018/1

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