Öffentliche Bekanntmachungen
Öffentliche Bekanntmachungen

Hier finden Sie alle Öffentlichen Bekanntmachungen des Regierungspräsidiums Kassel aus den Bereichen Umwelt, Natur und Planung.

Themen

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG sowie § 27a HVwVfG
Vorhaben der K+S KALI GmbH, Werk Neuhof-Ellers Änderung des Rahmenbetriebsplanes Rückstandshalde
Die K+S KALI GmbH, Werk Neuhof-Ellers, Am Kaliwerk 6, 36119 Neuhof, beabsichtigt die Änderung ihres bergrechtlich planfestgestellten Rahmenbetriebsplanes für die Westerweiterung der Kalirückstandshalde Neuhof.
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Öffentliche Bekanntmachung
Allgemeinverfügung – Regelung des Umgangs mit gentechnisch veränderten Petunien
Zur Regelung des Umgangs mit gentechnisch veränderten Petunien erlässt das Regierungspräsidium Gießen folgende Allgemeinverfügung
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Veröffentlichung
Staustufen zur Nutzung der Wasserkraft
Fortschreibung der Liste der Staustufen und sonstigen Querverbauungen zur Wasserkraftnutzung nach § 35 Abs. 3 Wasserhaushaltsgesetz-WHG (vom 31. Juli 2009, BGBl. I S. 2585) im Zuständigkeitsbereich des Regierungspräsidiums Kassel
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Ortsübliche Bekanntmachung
Rahmenbetriebsplan zur Erweiterung der Rückstandshalde des Werks Werra, Standort Hattorf der K+S KALI GmbH in Philippsthal; AUSLEGUNG DES PLANFESTSTELLUNGSBESCHLUSSES GEM. § 74 ABS. 4 SATZ 1 HVwVfG

Mit Beschluss des Regierungspräsidiums Kassel vom 10.10.2018 wurde der Rahmenbetriebsplan der K+S KALI GmbH, Werk Werra, Standort Hattorf für die Erweiterung der Rückstandshalde in der Gemeinde Hohenroda, Gemarkung Ransbach für die Phase 1 planfestgestellt. Die Planunterlagen in der Fassung der 2. Planänderung haben bereits vollständig in der Zeit 02.07.2018 – 01.08.2018 in den Gemeinden Philippsthal, Hohenroda, Unterbreizbach, Ludwigsau und Schenklengsfeld zur allgemeinen Einsicht...

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Öffentliche Bekanntmachung
Änderungsgenehmigungsverfahren gem. § 16 a BImSchG der WFA Agrargas Volkmarsen GmbH
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Öffentliche Bekanntmachung
Genehmigungsverfahren nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG);

Antragsteller/Sitz: TurboWind Energie GmbH, Vahrenwalder Str. 245 – 247, 30179 Hannover
Anlage: Windkraftanlagen (WKA) nach Nr. 1.6.2 des Anhangs zur 4. BImSchV
Projekt: Errichtung und Betrieb von 7WKA des Typs Enercon E-141 in 34497 Korbach,Gemarkungen Lengefeld und Goldhausen

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Stiftungen
Genehmigung der Änderung und Neufassung der Stiftungsverfassung der „Kasseler Sparkassenstiftung – Stadt Kassel - “ mit Sitz in Kassel

Die vorstehende, vom Kuratorium in seiner Sitzung am 17.04.2018 beschlossene Änderung und Neufassung der Stiftungsverfassung wird hiermit gem. § 9 Absatz 1 des Hessischen Stiftungsgesetzes (HStG) vom 04.04.1966 (GVBl. I S. 77) in der zurzeit gültigen Fassung genehmigt.

Kassel, den 14.02.2019
Regierungspräsidium Kassel

41 - 25 d 04/11 (1) – 29

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Stiftungen
Zulegung der Kulturstiftung der Kasseler Sparkasse mit Sitz in Kassel zur Kasseler Sparkassenstiftung – Stadt Kassel mit Sitz in Kassel

Nach § 9 Absatz 1 des Hessischen Stiftungsgesetzes i. V. m. § 87 des Bürgerlichen Gesetzbuches in der derzeit gültigen Fassung habe ich mit Bescheid vom 19.02.2019 die Zulegung der Kulturstiftung der Kasseler Sparkasse mit Sitz in Kassel zur Kasseler Sparkassenstiftung – Stadt Kassel mit Sitz in Kassel genehmigt.
Durch die Zulegung wird das Vermögen der Kulturstiftung der Kasseler Sparkasse an die Kasseler Sparkassenstiftung - Stadt Kassel übertragen, wobei entsprechend den gesetzlichen...

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Stiftungen
Genehmigung der Änderung und Neufassung der Stiftungsverfassung der „Kasseler Sparkassenstiftung – Landkreis Kassel - “ mit Sitz in Kassel

Die vorstehende, vom Kuratorium in seiner Sitzung am 24.04.2018 beschlossene Änderung und Neufassung der Stiftungsverfassung wird hiermit gem. § 9 Absatz 1 des Hessischen Stiftungsgesetzes (HStG) vom 04.04.1966 (GVBl. I S. 77) in der zurzeit gültigen Fassung genehmigt.

Kassel, den 14.02.2019

Regierungspräsidium Kassel
41 - 25 d 04/11 (1) – 38

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Stiftungen
Zulegung der Sparkassenstiftung Landkreis Kassel - Kultur mit Sitz in Kassel zur Kasseler Sparkassenstiftung – Landkreis Kassel mit Sitz in Kassel

Nach § 9 Absatz 1 des Hessischen Stiftungsgesetzes i. V. m. § 87 des Bürgerlichen Gesetzbuches in der derzeit gültigen Fassung habe ich mit Bescheid vom 19.02.2019 die Zulegung der Sparkassenstiftung Landkreis Kassel - Kultur mit Sitz in Kassel zur Kasseler Sparkassenstiftung – Landkreis Kassel mit Sitz in Kassel genehmigt.
Durch die Zulegung wird das Vermögen der Sparkassenstiftung Landkreis Kassel - Kultur an die Kasseler Sparkassenstiftung – Landkreis Kassel übertragen, wobei...

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Stiftungen
Anerkennung der „Margot und Raimund Jansons-Stiftung“ mit Sitz in Hofbieber-Elters als rechtsfähige Stiftung

Nach § 80 des Bürgerlichen Gesetzbuches in der Fassung des Gesetzes zur Modernisierung des Stiftungsrechts vom 15. Juli 2002 (BGBl. I S. 2634) und § 3 des Hessischen Stiftungsgesetzes vom 4. April 1966 (GVBl. I S. 77) in der derzeitig gültigen Fassung habe ich die mit Stiftungsgeschäft vom 28.12.2018 errichtete Stiftung „Margot und Raimund Jansons-Stiftung “, Sitz in Hofbieber-Elters, mit Stiftungsurkunde vom 14.02.2018 als rechtsfähig anerkannt.

Kassel, den 20.02.2019

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Stiftungen
Genehmigung der Änderung und Neufassung der Stiftungsverfassung der „Klaus-Dieter-Trayser-Stiftung für weltorientierte Unternehmensführung“ mit Sitz in Kassel

Die vorstehende, vom Vorstand in seiner Sitzung am 16.05.2018 beschlossene, Änderung und Neufassung der Stiftungsverfassung wird hiermit gem. § 9 Absatz 1 des Hessischen Stiftungsgesetzes (HStG) vom 04.04.1966 (GVBl. I S. 77) in der zurzeit gültigen Fassung genehmigt.

Kassel, den 25.02.2019

Regierungspräsidium Kassel
41 - 25 d 04/11 – (1) – 56

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