Öffentliche Bekanntmachungen
Öffentliche Bekanntmachung

Hier finden Sie alle Öffentlichen Bekanntmachungen des Regierungspräsidiums Kassel aus den Bereichen Umwelt, Natur und Planung.

Themen

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG sowie 27a HVwVfG
Vorhaben der K+S Minerals and Agriculture GmbH, Werk Werra, Standort Hattorf

Die K+S Minerals and Agriculture GmbH plant, gemäß Schreiben vom 28.09.2017, geändert mit Schreiben vom 02.05.2019, 24.10.2019 und 19.08.2020, im Werk Werra, Standort Hattorf, die naturschutzrechtliche Kompensation der erfolgten Eingriffe in die umgesetzte naturschutzfachliche Kompensationsmaßnahme MH 2, welche gemäß Nebenbestimmung 4.3.3 und 4.4.5 des Planfeststellungsbeschlusses vom 25.11.2004 (Az.: 44/Hef-76 d 40-11-314-14/170) zur Erweiterung der ESTA-Halde an der Ostseite der ESTA-...

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Stiftungen
Genehmigung der Änderung und Neufassung der Stiftungsverfassung der „Viessmann Allendorf-Stiftung“ mit Sitz in Allendorf/Eder

Die vom Vorstand in der Sitzung am 01.09.2020 beschlossene Änderung und Neufassung der Stiftungsverfassung wird hiermit gem. § 9 Absatz 1 des Hessischen Stiftungsgesetzes (HStG) vom 04.04.1966 (GVBl. I S. 77) in der zurzeit gültigen Fassung genehmigt.
Kassel, den 02.11.2020
Regierungspräsidium Kassel
41 - 25 d 04/11 (6) – 24

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Stiftungen
Genehmigung der Änderung und Neufassung der Stiftungsverfassung der „W. & L. Jordan-Stiftung“ mit Sitz in Kassel

Die vom Vorstand in einer Sitzung am 16.07.2020 beschlossene Änderung und Neufassung der Stiftungsverfassung wird hiermit gem. § 9 Absatz 1 des Hessischen Stiftungsgesetzes (HStG) vom 04.04.1966 (GVBl. I S. 77) in der zurzeit gültigen Fassung genehmigt.

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Stiftungen
Aufhebung der „Eckhard-Werner-Stiftung“ mit Sitz in Edermünde

Die vom Stiftungsvorstand in seiner Sitzung am 11.09.2020 beschlossene Aufhebung der „Eckhard-Werner-Stiftung“ mit Sitz in Edermünde wird hiermit gem. §9 Abs. 1 des Hessischen Stiftungsgesetzes (HStG) vom 04.04.1966 (GVBl. I S. 77) in der zurzeit gültigen Fassung genehmigt.
Es findet eine Liquidation statt.

Kassel, den 14.10.2020
Regierungspräsidium Kassel
41 - 25 d 04/11 – (5) -25

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Öffentliche Bekanntmachung
Planfeststellung für das Vorhaben „Fels- und Hangsicherung „Metzenberg“ Bahn-km 188,565 - bis 188,701 der Strecke 3600 Frankfurt (M) – Göttingen in der Stadt Sontra
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Öffentliche Bekanntmachung zum Vorhaben der PNE AG, Cuxhaven
Errichtung und Betrieb von 3 Windenergieanlagen in Schenklengsfeld

Az.: 33.2-53 e 06 19/4-2019/2
Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)
Antragsteller: PNE AG
Anlage: Windpark Schenklengsfeld
Standort der Anlage: 36277 Schenklengsfeld - Wehrshausen, Unterweisenborn (Windvorrangfläche HEF 51)
Projekt: Errichtung und Betrieb von 3 Windenergieanlagen
Antrag vom: 16.10.2019, eingegangen am 23.10.2019

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Stiftungen
Anerkennung der „Ostmann Stiftung“ mit Sitz in Wolfhagen als rechtsfähige Stiftung

Nach § 80 des Bürgerlichen Gesetzbuches in der Fassung des Gesetzes zur Modernisierung des Stiftungsrechts vom 15. Juli 2002 (BGBl. I S. 2634) und § 3 des Hessischen Stiftungsgesetzes vom 4. April 1966 (GVBl. I S. 77) in der derzeitig gültigen Fassung habe ich die mit Stiftungsgeschäft vom 23.12.2019 errichtete „Ostmann Stiftung“ mit Sitz in Wolfhagen, mit Stiftungsurkunde vom 15.06.2020 als rechtsfähig anerkannt.
Kassel, den 14.10.2020
Regierungspräsidium Kassel
41 - 25 d 04/...

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Öffentliche Bekanntmachung
Vorhaben der GAB Gesellschaft zur Aufbereitung von Baustoffen mbH, Am Schlangengraben 15, 13597 Berlin

Anlage zur Annahme, Behandlung [Brechen, Klassieren, (Ab-)Sieben, Sortieren] und Zwischenlagerung von gefährlichen und nicht gefährlichen Abfällen, zum Umschlagen von Bodenaushub und zur Herstellung von Fundationsmischgut für den Straßenbau [semimobile Kaltmischanlage] in 34582 Borken

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Öffentliche Bekanntmachung - Anhörungsverfahren
Planfeststellungsverfahren für die B 27 – Neuordnung der Entwässerungsanlagen zwischen der BAB 7 AS Fulda-Nord und der L 3378, Stadt Fulda, Gemeinde Petersberg
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Öffentliche Bekanntmachung zum Vorhaben der EAM Natur GmbH, erneute Öffentlichkeitsbeteiligung – Bekanntmachung vom 26.10.2020
Errichtung und Betrieb von 18 Windkraftanlagen (WKA) im Forstgutsbezirk Reinhardswald, Oberförstereien Karlshafen und Gottsbüren; Vorranggebiete KS 4a und 4b gemäß Teilregionalplan Energie Nordhessen

Die EAM Natur GmbH, Maibachstraße 7, 35683 Dillenburg, hat einen Antrag gestellt auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb von 18 Windkraftanlagen (WKA) des Typs VESTAS V150 mit je 5.600 kW Nennleistung, 166 m Nabenhöhe, 241 m Gesamthöhe und 150 m Rotordurchmesser im Forstgutbezirk Reinhardswald, Landkreis Kassel  

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Ortsübliche Bekanntmachung
Änderung des Rahmenbetriebsplanes mit Umweltverträglichkeitsprüfung für den Basalttagebau Großropperhausen der Stormarnwerk Frielendorf GmbH & Co. KG

Die Firma Stormarnwerk Frielendorf GmbH & Co. KG betreibt in der Gemeinde Frielendorf, Gemarkung Großropperhausen, den Basalttagebau Großropperhausen (Franzosenbruch). Dieser Basalttagebau wird auf Grundlage der bergrechtlichen Zulassung des Rahmenbetriebsplanes vom 20.03.1998 und dessen Erweiterung aufgrund des planfestgestellten Rahmenbetriebsplans vom 04.01.2013 (Az.: 34/Hef 76 d 832-3/75) und gestattender Hauptbetriebspläne betrieben.

Die Unternehmerin beabsichtigt eine...

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Öffentliche Bekanntmachung
Allgemeinverfügung zur Verlängerung der Arbeitszeit
Ausnahmebewilligung zur Beschäftigung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern an Sonn- und Feiertagen und für Abweichungen von bestimmten Beschränkungen des Arbeitszeitgesetzes aus Anlass der Ausbreitung des Coronavirus (SARS-CoV-2) in Deutschland gemäß § 15 Abs. 2 Arbeitszeitgesetz (ArbZG) vom 18.03.2020.
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