Öffentliche Bekanntmachungen
Öffentliche Bekanntmachung

Hier finden Sie alle Öffentlichen Bekanntmachungen des Regierungspräsidiums Kassel aus den Bereichen Umwelt, Natur und Planung.

Themen

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentliche Bekanntmachung
Wasserrechtliches Erlaubnisverfahren für die Fortsetzung der Einleitung von Salzabwässern der Kaliwerke Neuhof-Ellers und Werra der K+S Minerals and Agriculture GmbH im Zeitraum 01.01.2021 bis 31.12.2027 in die Werra

hier: Information über die Durchführung einer Online-Konsultation vom 01.10.2020 bis einschließlich 15.10.2020 im laufenden Verwaltungsverfahren

Vom 04.06. - 03.07.2020 lagen die Antragsunterlagen sowie weitere entscheidungserhebliche Berichte und Empfehlungen zur Einsichtnahme der Öffentlichkeit in den betroffenen Kommunen aus. Die Einwendungsfrist für die Öffentlichkeit endete am 03.08.2020. Die Anhörung wird nun durch eine Online-Konsultation nach § 5 Planungssicherstellungsgesetz...

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Stiftungen
Genehmigung der Änderung und Neufassung der Stiftungsverfassung der „Heilhaus-Stiftung Ursa Paul“ mit Sitz in Kassel

Die vorstehende, vom Kuratorium am 24.05.2020 und am 15.07.2020 beschlossene Änderung und Neufassung der Stiftungsverfassung wird hiermit gem. § 9 Absatz 1 des Hessischen Stiftungsgesetzes (HStG) vom 04.04.1966 (GVBl. I S. 77) in der zurzeit gültigen Fassung genehmigt.

Kassel, den 03.09.2020
Regierungspräsidium Kassel

41 - 25 d 04/11 (1) – 72

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Öffentliche Bekanntmachung zum Vorhaben der juwi AG – Windpark Stärklos
Errichtung und Betrieb von 2 Windenergieanlagen in Haunetal-Wehrda - Erörterungstermin
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Öffentliche Bekanntmachung zum Vorhaben der EAM Natur GmbH
Errichtung und Betrieb von 18 Windkraftanlagen (WKA) im Forstgutsbezirk Reinhardswald, Oberförstereien Karlshafen und Gottsbüren; Vorranggebiete KS 4a und 4b gemäß Teilregionalplan Energie Nordhessen

Die EAM Natur GmbH, Maibachstraße 7, 35683 Dillenburg, hat einen Antrag gestellt auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb von 18 Windkraftanlagen (WKA) des Typs VESTAS V150 mit je 5.600 kW Nennleistung, 166 m Nabenhöhe, 241 m Gesamthöhe und 150 m Rotordurchmesser im Forstgutbezirk Reinhardswald, Landkreis Kassel  

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Stiftungen
Anerkennung der Stiftung „Erna Pegelow Stiftung“ mit Sitz in Bad Wildungen als rechtsfähige Stiftung

Nach § 80 des Bürgerlichen Gesetzbuches in der Fassung des Gesetzes zur Modernisierung des Stiftungsrechts vom 15. Juli 2002 (BGBl. I S. 2634) und § 3 des Hessischen Stiftungsgesetzes vom 4. April 1966 (GVBl. I S. 77) in der derzeitig gültigen Fassung habe ich die mit Stiftungsgeschäft/Testament vom 31.08.2012 errichtete „Erna Pegelow Stiftung“ mit Sitz in Bad Wildungen, mit Stiftungsurkunde vom 10.08.2020 als rechtsfähig anerkannt.

Kassel, den 13.08.2020
Regierungspräsidium...

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Öffentliche Bekanntmachung
Vorhaben der Firma Jungkurth Recycling e. K., Am Nordbahnhof 20, 34613 Schwalmstadt

Anlage zur zeitweiligen Lagerung von Abfällen, soweit es sich um Eisen- oder Nichteisenschrotte, einschließlich Autowracks, handelt, der Fa. Jungkurth Recycling e. K., 34613 Schwalmstadt

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Öffentliche Bekanntmachungen zum Vorhaben der Enercon GmbH, Aurich
Errichtung und Betrieb von neun Windenergieanlagen in 34582 Borken, 34621 Frielendorf und 34576 Homberg (Efze)

Die Enercon GmbH, Dreekamp 5, 26605 Aurich hat einen Antrag gestellt auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb von neun Windkraftanlagen (WKA) des Typs Enercon E-141 mit je 4.200 kW Nennleistung, einer Nabenhöhe von 158,95 m und einer Gesamthöhe von 229,45 m in 34582 Borken, 34621 Frielendorf und 34576 Homberg (Efze).

Az.: 33.1-53e-621-1.1-WP Batzenberg/Sü

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Öffentliche Bekanntmachung zum Vorhaben der PNE AG, Cuxhaven
Errichtung und Betrieb einer Windenergieanlage in Schenklengsfeld
Die PNE AG, Peter-Henlein-Straße 2 - 4 in 27472 Cuxhaven, hat am 22.03.2019 einen Antrag gestellt auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb eines Vorhabens zur Nutzung von Windenergie mit einer Windenergieanlage in 36277 Schenklengsfeld.
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Ortsübliche Bekanntmachung
Änderung des Rahmenbetriebsplanes mit Umweltverträglichkeitsprüfung für den Basalttagebau Großropperhausen der Stormarnwerk Frielendorf GmbH & Co. KG

Die Firma Stormarnwerk Frielendorf GmbH & Co. KG betreibt in der Gemeinde Frielendorf, Gemarkung Großropperhausen, den Basalttagebau Großropperhausen (Franzosenbruch). Dieser Basalttagebau wird auf Grundlage der bergrechtlichen Zulassung des Rahmenbetriebsplanes vom 20.03.1998 und dessen Erweiterung aufgrund des planfestgestellten Rahmenbetriebsplans vom 04.01.2013 (Az.: 34/Hef 76 d 832-3/75) und gestattender Hauptbetriebspläne betrieben.

Die Unternehmerin beabsichtigt eine...

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Öffentliche Bekanntmachung zum Vorhaben der juwi AG – Windpark Stärklos
Errichtung und Betrieb von 2 Windenergieanlagen
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Öffentliche Bekanntmachung
Raumordnungsverfahren (ROV) nach § 15 ROG a.F. für die Neubaustrecke (NBS) Gelnhausen - Kalbach
Für die von der DB Netz AG geplante Neubaustrecke Gelnhausen Kalbach soll am 2.Juni die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange im Raumordnungsverfahren (ROV) beginnen. Das Regierungspräsidium Darmstadt führt in Abstimmung mit dem Regierungspräsidium Kassel auf Antrag der DB Netz AG, Regionalbereich Mitte, Großprojekte ein regierungsbezirksübergreifendes Raumordnungsverfahren gemäß § 15 des Raumordnungsgesetzes in der Fassung vom 22. Dezember 2008 (BGBl. I, 2986 – ROG
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Öffentliche Bekanntmachung
Allgemeinverfügung zur Verlängerung der Arbeitszeit
Ausnahmebewilligung zur Beschäftigung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern an Sonn- und Feiertagen und für Abweichungen von bestimmten Beschränkungen des Arbeitszeitgesetzes aus Anlass der Ausbreitung des Coronavirus (SARS-CoV-2) in Deutschland gemäß § 15 Abs. 2 Arbeitszeitgesetz (ArbZG) vom 18.03.2020.
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