Neubau Schienenstrecken

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Schiene

Aktuelles Raumordnungsverfahren

Neubaustrecke im Suchraum nordöstlich von Gelnhausen


Die DB Netz AG treibt Planungen zur Bahnstrecke Hanau - Würzburg/Fulda voran. Mit einem Aus- bzw. Neubau der Strecke soll eine Entmischung von Fern-/Nah- und Güterverkehr und damit eine Erhöhung der Kapazitäten der Verkehre sowie eine Beschleunigung im Personenverkehr erreicht werden. Das Vorhaben Aus- und Neubaustrecke Hanau - Würzburg/Fulda besteht aus zwei Projektabschnitten mit unterschiedlichen Planungsständen.
Der Ausbau des teilweise dreigleisig bestehenden Abschnittes Hanau – Gelnhausen soll in enger Bündelung mit der bestehenden Infrastruktur erfolgen. Das Regierungspräsidium Darmstadt entschied für diesen Planungsabschnitt am 26.09.2013, dass ein Raumordnungsverfahren (ROV) nicht erforderlich ist. Die DB Netz AG konnte somit mit Untersuchungen für die Planfeststellung beginnen.
Beim Projektabschnitt nordöstlich von Gelnhausen ist die Durchführung eines ROV erforderlich. Im ROV erfolgt eine Prüfung des Vorhabens auf seine Verträglichkeit mit den raumbedeutsamen und überörtlichen Auswirkungen auf die Umwelt (raumordnerische Umweltverträglichkeit). Der Suchraum für die Planung umfasst Teile der Regierungsbezirke Darmstadt, Kassel und Unterfranken. Nach Durchführung des Scoping-Termins legten die Regierungspräsidien auf Grundlage der von der DB Netz AG erstellten Tischvorlage sowie der im Rahmen der Antragskonferenz erörterten Beiträge und schriftlichen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange, Kommunen, Vereinigungen und Sonstigen den Untersuchungsrahmen für den ROV-Antrag fest. Dieser dient als Grundlage für die Erarbeitung der Antragsunterlagen zum Raumordnungsverfahren.
Im Rahmen der Vorbereitung auf das Rahmordnungsverfahren prüfte die DB Netz AG eine Vielzahl von möglichen Varianten und unterzog eine engere Auswahl von Alternativen einem Variantenvergleich. Den Abschluss des Variantenvergleichs präsentierte die DB Netz AG im Rahmen der von ihr durchgeführten frühen Öffentlichkeitsbeteiligung im Dialogforum am 15. Juni 2018.
Die Einleitung eines förmlichen Raumordnungsverfahrens durch die Raumordnungsbehörde setzt einen Antrag durch die DB Netz AG voraus. Nach Vorlage der vollständigen Antragsunterlagen durch die DB Netz AG wird das ROV mit der Eröffnung des Beteiligungsverfahrens förmlich eingeleitet. Bestandteil der Verfahrensunterlagen ist dabei insbesondere eine sogenannte Antragsvariante, für die die DB Netz AG die Prüfung der Raumverträglichkeit mit integrierter Umweltverträglichkeitsprüfung beantragt. Die ernsthaft in Betracht kommenden Trassenalternativen sind ebenfalls Gegenstand der Prüfung des ROV und müssen Eingang in den Antragsunterlagen finden.
Bei dem Raumordnungsverfahren wird dann neben den beteiligten Kommunen, Trägern öffentlicher Belange und Verbände auch die Öffentlichkeit mit einbezogen. Sie können zu dem Vorhaben in einer festgelegten Frist Stellungnahmen abgeben. Das ROV endet nach Prüfung der eingegangenen Stellungnahmen mit einer landesplanerischen Beurteilung zur Raumverträglichkeit des Vorhabens. Die Erteilung der Baugenehmigung für das Vorhaben wird in einem anschließenden Planfeststellungsverfahren geprüft und entschieden. Die landesplanerische Beurteilung ist als gutachterliche Stellungnahme zu berücksichtigen. Sie wird veröffentlicht und dokumentiert auch den Umgang mit den im Raumordnungsverfahren vorgebrachten Stellungnahmen.
Ein Schema zum Ablauf eines Raumordnungsverfahrens sowie das Unterrichtungsschreiben an die DB Netz AG mit der als Anlage beigefügten Festlegung des Untersuchungsrahmens können Sie unter den Downloads aufrufen.

Kontakt


Heinz Usko
Tel.: 0561 106 3136
E-Mail: heinz.usko@rpks.hessen.de

Regierungspräsidium Darmstadt
Mechtild Sander
Tel.: 06151 12 6117
Fax: 06151 12 8914
E-Mail: mechtild.sander@rpda.hessen.de